Nutzungsbedingungen

Mit der Veröffentlichung dieser Nutzungsbedingungen mitsamt sämtlichen Anlagen bzw. Zusätzen verlieren sämtliche früheren Nutzungsbedingungen, Anlagen bzw. Zusätze ihre Gültigkeit und werden durch die vorliegenden neuen Nutzungsbedingungen ersetzt.

Letzte Aktualisierung der Nutzungsbedingungen: 29.04.2009

1. BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

TRANS-MESSENGER

Speziell auf die Transportbranche zugeschnittenes Messenger-Programm zur direkten Kommunikation mit Personen in Europa, die in Unternehmen tätig sind, welche sich mit dem Transport und dem Umschlag von Waren befassen. Das Programm wird vom LIZENZGEBER im Rahmen einer FREEWARE-Lizenz kostenlos vertrieben.

ZUSÄTZLICHE FUNKTIONEN DES TRANS-MESSENGERS

EDV-basierte Dienste, die der VERWALTER über den TRANS-MESSENGER anbietet, die nach Erfüllung der in diesen NUTZUNGSBEDINGUNGEN aufgeführten Voraussetzungen für jeden BENUTZER freigeschaltet werden. Im Wesentlichen handelt es sich hierbei um folgende Funktionen:

- Zugang zur TRANS-BENUTZERDATENBANK,

- Möglichkeit zur Veröffentlichung eigener Angebote und Gesuche in FAHRZEUG- UND FRACHTENBÖRSE,

- Leseberechtigung für die Angebote und Gesuche anderer Nutzer der FAHRZEUG- UND FRACHTENBÖRSE.

FAHRZEUG- UND FRACHTENBÖRSE

Zusätzliche Funktion des TRANS-Messengers. Diese Funktion umfasst eine Datenbank, mit welcher die Benutzer Angebote und Gesuche in Bezug auf freie Ladungen und Fahrzeugkapazitäten veröffentlichen und lesen können, Konditionen aushandeln können und Aufträge für Transport- und Speditionsdienstleistungen annehmen bzw. vergeben können.

TRANS-SOFTWARE

Die gesamte im TRANS-DIENST zugängliche und vom LIZENZGEBER angebotene Software, unter Einschluss des TRANS-MESSENGERS mit der TRANS-Fahrzeug- und Frachtenbörse sowie mit Systemen zur Filterung der eingehenden Informationen. Zum Software-Umfang gehören ebenfalls sämtliche Updates und Weiterentwicklungen sowie die TRANS-BENUTZERDATENBANK.

TRANS-DIENST

Der vom VERWALTER angebotene Online-Informations- und Servicedienst mit sämtlichen Dienstleistungen, Informationen, Nachrichten, Dokumenten, die im Rahmen der Internet-Präsenz des VERWALTERS (www.logintrans.de) zugänglich sind unter Einschluss des TRANS-MESSENGERS mit sämtlichen Zusatzfunktionen.

TRANS ID (TransID-Nummer)

Die einmalige Identifikationsnummer, die einem BENUTZER zum Zeitpunkt der Registrierung zugewiesen wird, nach dem Muster X-Y (X = Präfixziffer und Ordnungszahl des HAUPTACCOUNT-BENUTZERS, Y = laufende Nummer der FOLGE-ACCOUNTS, die den jeweiligen BENUTZERN zugewiesen sind).

BENUTZER

Sämtliche Unternehmen (Gewerbetreibende) sowie Personen, welche die TRANS-Software im Auftrag dieser Unternehmen (Gewerbetreibenden) nutzen. Hierbei wird unterschieden zwischen HAUPTBENUTZERN, AUTORISIERTEN BENUTZERN, BENUTZERN VON FOLGE-ACCOUNTS und NICHT AUTORISIERTEN BENUTZERN.

HAUPTBENUTZER

Eine natürliche bzw. juristische Person, die auf eigenen Namen und auf eigene Rechnung ein Gewerbe betreibt, die sich im TRANS-MESSENGER angemeldet hat und der daraufhin entsprechend den NUTZUNGSBEDINGUNGEN eine einmalige TransID-Nummer zugewiesen wurde.

AUTORISIERTER BENUTZER

Ein HAUPTBENUTZER, der seinen Account autorisieren lassen hat, sowie dessen FOLGE-ACCOUNTS nach den Bestimmungen der NUTZUNGSBEDINGUNGEN sowie die NUTZER DER FOLGE-ACCOUNTS dieses HAUPTBENUTZERS.

ABONNENT

Ein BENUTZER, der eine Zugangsberechtigung zu bestimmten ZUSATZFUNKTIONEN des TRANS-MESSENGERS erworben hat, indem er die Kriterien in den NUTZUNGSBEDINGUNGEN sowie in der gesonderten LIZENZVEREINBARUNG erfüllt, insbesondere in Bezug auf die Zahlung der erforderlichen Abonnementgebühr für die Nutzung der TRANS-Dienste.

HAUPTACCOUNT

Ein TRANS-MESSENGER-Account mit einer einmaligen TransID-Nummer, der einem HAUPTBENUTZER zugewiesen wurde.

FOLGE-ACCOUNT

Ein TRANS MESSENGER-Account, der von einem HAUPTBENUTZER für einen BENUTZER EINES FOLGE-ACCOUNTS angelegt wurde. Die TransID dieses Benutzers setzt sich aus dem Präfix des HAUPTACCOUNTS und einer laufenden Nummer zusammen.

BENUTZER EINES FOLGE-ACCOUNTS

Eine natürliche Person, die im Auftrag eines REGISTRIERTEN HAUPTBENUTZERS aufgrund eines Arbeitsvertrags, eines Auftragnehmervertrags, eines Honorarvertrags oder aufgrund von anderen Rechtstiteln Arbeit leistet und für den ein FOLGE-ACCOUNT angelegt wurde, oder eine andere Person, die vom HAUPTBENUTZER akzeptiert wurde.

BENUTZER OHNE BERECHTIGUNGEN

Ein BENUTZER, der sich entgegen den NUTZUNGSBEDINGUNGEN unabhängig vom eigenen Gewerbe oder vom Gewerbe des HAUPTNUTZERS als Verbraucher hat registrieren lassen oder der auf andere Weise gegen die Bestimmungen der NUTZUNGSBEDINGUNGEN verstoßen hat. Sämtliche Konten und Daten solcher Benutzer werden vom VERWALTER gemäß den NUTZUNGSBEDINGUNGEN unverzüglich gelöscht.

NUTZUNGSBEDINGUNGEN

Die vom VERWALTER aufgestellten Bedingungen zur Nutzung des Online-Dienstes, der über die Internet-Seite www.logintrans.com zugängig ist.

TRANS-DOKUMENTATION

Sämtliche Verträge, Bedingungen, Erklärungen, Bestätigungen, Mitteilungen, Benachrichtigungen, die potentiellen bzw. faktischen BENUTZERN vom VERWALTER zugeleitet werden bzw. diesen zugängig gemacht werden und die mit dem Betrieb, der Nutzung, der Bedienung, der Vermarktung sowie mit Angeboten zum Erwerb, zur Nutzung o. ä. der TRANS-Software zusammenhängen, unter Einschluss sämtlicher Dokumente auf entsprechenden Seiten der Internet-Präsenz des VERWALTERS (www.logintrans.com).

INTELLEKTUELLE EIGENTUMSRECHTE BEZÜGLICH DER TRANS-SOFTWARE

Sämtliche intellektuellen Eigentumsrechte nach polnischen und internationalem Recht für sämtliche derzeit bekannte oder zukünftig entstehende Betriebsmöglichkeiten der TRANS-Software, des TRANS-Messengers und anderer vom VERWALTER angebotener Produkte unter Einschluss der BENUTZERDATENBANK sowie anderer Textprodukte, graphischer Materialien, Bilder, Applikationen und im Trans-Dienst beinhalteten Elemente sind dem VERWALTER vorbehalten, der als deren alleiniger und ausschließlicher Eigentümer gilt.

ONLINE-HILFE

Kostenloser Dienst für alle BENUTZER der TRANS-SOFTWARE, der auf www.logintrans.com zur Verfügung steht und durch welchen sich Benutzer jederzeit darüber informieren können, wie eine bestimmte Handlung vorzunehmen ist, um ein bestimmtes Ziel zu erreichen.

LIZENZGEBER / VERWALTER

Logintrans GmbH mit Sitz in Wysoka, ul. Chabrowa 4, 52-200 Wrocław, Polen, eingetragen in das nationale gerichtliche Unternehmensregister unter der Nummer KRS 162430 durch das Bezirksgericht WrocÅ‚aw-Fabryczna.

VERWALTER

Logintrans GmbH mit Sitz in Wysoka, ul. Chabrowa 4, 52-200 Wrocław, Polen, eingetragen in das nationale gerichtliche Unternehmensregister unter der Nummer KRS 162430 durch das Bezirksgericht WrocÅ‚aw-Fabryczna 162430.

LIZENZVEREINBARUNG

Gesonderte Vereinbarung, aufgrund welcher der BENUTZER beschränkte Rechte zur Nutzung des TRANS-Messengers unter Einschluss der Zusatzfunktionen im Einklang mit den Bestimmungen der Lizenzvereinbarung und der NUTZUNGSBEDINGUNGEN erhält.

NUTZUNGSBEDINGUNGEN

Die vorliegenden vom VERWALTER aufgestellten Bedingungen zur Nutzung des Online-Dienstes, der über die Internet-Seite www.logintrans.com zugängig ist.

2. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

2.1 Einführung

2.1.1 Die vorliegenden NUTZUNGSBEDINGUNGEN enthalten die Bedingungen für den Betrieb und die Nutzung der TRANS-SOFTWARE. Die Rechte und Pflichten der TRANS-BENUTZER werden ausschließlich durch die Bestimmungen der NUTZUNGSBEDINGUNGEN unter Einschluss sämtlicher Anhänge und Zusätze, die als feste Bestandteile dieser NUTZUNGSBEDINGUNGEN gelten, sowie die geltenden Gesetze der Republik Polen reguliert.

2.1.2 Die NUTZUNGSBEDINGUNGEN enthalten die Bedingungen für die Nutzung der Online-Dienste, die der VERWALTER im Rahmen der TRANS-SOFTWARE bereitstellt. Durch die Nutzung der TRANS-SOFTWARE in irgendeiner Form erklärt sich der BENUTZER mit sämtlichen Bestimmungen der vorliegenden NUTZUNGSBEDINGUNGEN sowie der gesonderten LIZENZVEREINBARUNG einverstanden.

2.2 Technische Mindestanforderungen zur Nutzung des TRANS-DIENSTES und der TRANS-SOFTWARE.

Zur Nutzung des TRANS-DIENSTES und der TRANS-SOFTWARE ist eine entsprechende Hardware-Ausstattung erforderlich, die den Zugang zum Internet, die Nutzung von E-Mail-Funktionen sowie eines Browsers zur Betrachtung von Webseiten ermöglicht (empfohlen wird Internet Explorer ab Version 7.0 mit aktivierter Cookies-Funktion und Javascript).

2.3 Bedingungen für den Abschluss und die Beendigung der LIZENZVEREINBARUNG für die TRANS-SOFTRWARE.

Jegliche Nutzung von Leistungen des TRANS-DIENSTES ist ausschließlich auf der Grundlage der gesonderten LIZENZVEREINBARUNG zwischen dem BENUTZER und dem VERWALTER möglich. Die LIZENZVEREINBARUNG kommt bei der Installation eines jeden Bestandteils der TRANS-SOFTWARE dadurch zustande, dass DER BENUTZER DURCH ANKLICKEN DER ACCEPT-SCHALTFLÄCHE ODER DURCH FORTSETZUNG DER INSTALLATION DER TRANS-SOFTWARE SEIN EINVERSTÄNDNIS MIT SÄMTLICHEN BESDINGUNGEN, DIE SICH AUS DER LIZENZVEREINBARUNG ERGEBEN, ERKLÄRT.

2.4 Zusätzliche kostenpflichtige Dienste und Leistungen werden ausschließlich erbracht nach ausdrücklichem Auftrag des BENUTZERS und nach Zahlung der entsprechenden Gebühr für die betreffende Leistung im Einklang mit den NUTZUNGSBEDINGUNGEN mitsamt sämtlichen ANHÄNGEN. Die Preisliste für TRANS-Leistungen ist in Anhang A (Preistabelle für TRANS-Leistungen in verschiedenen Ländern) enthalten.

2.5 DER VERWALTER behält sich das Recht vor, zu jeder Zeit neue Dienste einzuführen, Zahlungsbedingungen zu ändern oder Zahlungen für bisher kostenlose Dienste nach der vorherigen Benachrichtigung per E-Mail, TRANS-MESSENGER oder Informationen auf der Internetseite zu fordern.

2.6 Sämtliche intellektuellen Eigentumsrechte bezüglich der TRANS-SOFTWARE stehen dem VERWALTER zu.

Durch eine Nutzung der TRANS-SOFTWARE gemäß den Nutzungsbedingungen und der separaten Lizenzvereinbarung erwirbt der BENUTZER keinesfalls intellektuelle Eigentumsrechte an der TRANS-SOFTWARE.

Ein Verstoß gegen intellektuelle Eigentumsrechte bezüglich der TRANS-SOFTWARE ist verboten, und besonders:

a) Kopieren, Modifizieren sowie elektronische oder sonstige Übertragung der TRANS-SOFTWARE und derer Teile sowie der einzelnen Werke und Datenbank ohne schriftliches Einverständnis des VERWALTERS.

b) eine den Nutzungsbedingungen und den allgemein geltenden Vorschriften widrige Nutzung der TRANS-SOFTWARE.

c) Zerstören, Beschädigen, Löschen oder Ändern von informatischen und graphischen Daten sowie Textdaten der TRANS-SOFTWARE oder Stören vom informatischen System des VERWALTERS auf eine andere Art und Weise

d) Herunterladen vom ganzen Inhalt oder dessen Teil der TRANS-SOFTWARE und besonders der BENUTZERDATENBANK und sekundäres Verwenden ohne schriftliches Einverständnis des VERWALTERS.

3. ART UND UMFANG DER TRANS-LEISTUNGEN

3.1 Die Bedingungen für die Nutzung des TRANS-MESSENGERS sind in Anhang 1 zu den NUTZUNGSBEDINGUNGEN enthalten.

3.2 Die Bedingungen für die Nutzung der TRANS-MESSENGER-ZUSATZFUNKTIONEN - FAHRZEUG- UND FRACHTENBÖRSE sind in Anhang 2 zu den NUTZUNGSBEDINGUNGEN enthalten.

3.3 Die Bedingungen für die Nutzung der TRANS-MESSENGER-ZUSATZFUNKTIONEN - TRANS-BENUTZERDATENBANK sind in Anhang 3 zu den NUTZUNGSBEDINGUNGEN enthalten.

3.4 Die Bedingungen für die Nutzung des TRANS-FORUMS sind in Anhang 4 zu den NUTZUNGSBEDINGUNGEN enthalten.

4. REKLAMATIONEN

4.1 Im Falle von Störungen bzw. Problemen bei der Nutzung der TRANS-SOFTWARE kann sich der BENUTZER jederzeit an den VERWALTER wenden. Dies ist auf folgende Weise möglich:

- telefonisch unter der auf der Internet-Seite www.trans.eu/de/ angegebenen Rufnummer,

- per E-Mail: Adres poczty elektronicznej jest chroniony przed robotami spamującymi. W przeglądarce musi być włączona obsługa JavaScript, żeby go zobaczyć. ,

- über die Online-Hilfe auf der Internet-Seite www.support.trans.eu/de/

Um die Hilfeanfragen kümmern sich geschulte Mitarbeiter des VERWALTERS. Die Hilfeleistung erfolgt über denselben Kommunikationsweg, über welchen das Hilfegesuch eingegangen ist.

Ist die gemäß Absatz 4.1 geleistete Hilfe nicht effektiv, hat der BENUTZER das Recht, eine Reklamation wegen mangelnder Funktionstüchtigkeit der TRANS-SOFTWARE einzureichen. Die Reklamation muss dem VERWALTER per E-Mail ( Adres poczty elektronicznej jest chroniony przed robotami spamującymi. W przeglądarce musi być włączona obsługa JavaScript, żeby go zobaczyć. ) oder per (0 180 555 12 26) zugesandt werden.

4.2 Reklamationen werden von den Mitarbeitern des VERWALTERS zügig, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Erhalt bearbeitet. Der VERWALTER behält sich das Recht vor, eine Reklamation unbeantwortet zu lassen oder den BENUTZER auf entsprechende Passagen in der TRANS-DOKUMENTATION hinzuweisen, wenn sich das Problem lösen lässt:

- mit Hilfe der vom Helpdesk-Mitarbeiter erteilten Auskünfte,

- mit Hilfe der Informationen in den NUTZUNGSBEDINGUNGEN oder in der Bedienungsanleitung aus der TRANS-DOKUMENTATION.

4.3 Der VERWALTER behält sich das Recht vor, in die technische Struktur eines BENUTZERACCOUNTS einzugreifen, um Unstimmigkeiten in der Funktion der TRANS-SOFTWARE zu diagnostizieren und um technische Änderungen bzw. sonstige Maßnahmen am BENUTZERACCOUNT vorzunehmen, um diese zu ändern oder um dessen ordnungsgemäße Funktion zu gewährleisten.

4.4 Die Bearbeitung einer Reklamation endet mit der Erstellung eines Berichts des zuständigen Mitarbeiters und mit der Übersendung dieses Berichts an die gültige E-Mail-Adresse, die bei der Registrierung oder bei einer Änderung der Account-Daten angegeben wurde. Ist ein BENUTZER mit der Bearbeitung der Reklamation nicht zufrieden, hat er das Recht, die LIZENZVEREINBARUNG unter Berücksichtigung einer zweiwöchigen Kündigungsfrist zu kündigen. In diesem Fall hat der BENUTZER keinen Anspruch auf anteilmäßige Rückerstattung des Benutzungsentgelts über den verbleibenden Zeitraum bis zum Ablauf des Abonnementvertrags.

5. GEWÄHRLEISTUNG, VERANTWORTUNG UND HAFTUNGSBEGRENZUNG AUF SEITEN DES VERWALTERS

5.1 Der VERWALTER übernimmt keine gesetzlich vorgeschriebene Mindesthaftung für:

a) Authentizität und wahrheitsgemäße Angaben bezüglich persönlicher Daten und Anschriftsdaten, die beim Anlegen eines Accounts oder Änderung der Account-Daten erfasst werden,

b) Inhalte, die mit Hilfe des TRANS-MESSENGERS übermittelt und veröffentlicht werden, für deren Wahrhaftigkeit, Gründlichkeit und Authentizität, haften ausschließlich Personen, die diese Inhalte eingegeben haben.

5.2 Die HAFTUNG für persönliche Daten und Anschriftsdaten, die während des Anlegens eines ACCOUNTS oder bei der Änderung von ACCOUNT-Daten im System erfasst wurden, sowie für Inhalte, die mit Hilfe des TRANS-MESSENGERS bzw. im Forum übermittelt und veröffentlicht wurden, trägt ausschließlich die Person, die diese Daten eingegeben hat:

5.3 In jedem Fall setzt sich der Verwalter nach Kräften dafür ein, dass die BENUTZER rechtzeitig über sämtliche geplanten funktionellen Änderungen des TRANS-DIENSTES informiert werden. Der VERWALTER behält sich das Recht vor, den TRANS-DIENST ohne vorherige Warnung vorübergehend völlig stillzulegen, um Verbesserungen, Erweiterungen oder Wartungsarbeiten vorzunehmen. Der Verwalter setzt sich nach Kräften dafür ein, dass:

a) der TRANS-Dienst sowie sämtliche anderen Leistungen, die über den TRANS-Dienst zugänglich sind, zu 98% der Betriebszeit dauerhaft und störungsfrei funktionieren,

b) die Zeit bis zur Beseitigung eventueller Störungen des TRANS-Dienstes nicht länger als 24 Stunden beträgt,

c) Unterbrechungen des TRANS-Dienstes zu Wartungszwecken nicht häufiger als zweimal im Monat, jeweils zwischen 20.00 und 6.00 Uhr an Feiertagen ohne stundenlange Einschränkungen durchgeführt werden, es sei denn dass die Störung auf höhere Gewalt oder andere Faktoren, die sich der Kontrolle des VERWALTERS entziehen (z. B. unbefugte Handlungen von Seiten eines Benutzers bzw. eines Dritten), zurückzuführen ist.

5.4 Im Fall einer vom VERWALTER unabhängigen technischen Störung (höhere Macht, ordnungswidrige Fremdeinwirkung und andere) trägt der VERWALTER keine Haftung für:

a) vorübergehende Unterbrechung des TRANS-MESSENGERS und des Zugangs zu den TRANS-DIENSTEN.

b) Verlust aller Benutzerdaten, die sich auf Servern des VERWALTERS befinden.

5.5 Der VERWALTER behält sich das Recht vor, Informationen über BENUTZER, die absichtlich oder fahrlässig gegen die Nutzungsbedingungen oder dem Zweck bzw. dem Charakter des TRANS-DIENSTES schaden, innerhalb des TRANS-Dienstes zu veröffentlichen.

5.6 Der VERWALTER behält sich das Recht vor, Inhalte, die von Besuchern ins System eingegeben wurden, ohne Namensnennung zu veröffentlichen. Das können Fragen zur Funktion des TRANS-DIENSTES sein, die an die Mitarbeiter des Kundenservice gestellt wurden (häufig gestellte Fragen, FAQ), Kritik und Anmerkungen oder sonstige Inhalte sein, die der VERWALTER für veröffentlichungswürdig hält

5.7 Der VERWALTER behält sich das Recht vor, sämtliche Bereiche des TRANS-DIENSTES sowie das Kommunikationssystem des TRANS-MESSENGERS zu Werbezwecken zu nutzen, insbesondere durch die Übermittlung von Nachrichten an BENUTZER (oder Anhang solcher Nachrichten an die Nachrichten, die zwischen den Benutzern untereinander übermittelt werden) mit werbenden, informativen oder kommerziellen Inhalten sowie mit Inhalten, die sich auf die Produkte des VERWALTERS sowie auf die Produkte Dritter beziehen. Die BENUTZER erklären sich damit einverstanden, dass zu den Mitteilungen und anderen Nachrichten, die über die TRANS-Software und den TRANS-Dienst übermittelt werden, Inhalte hinzugefügt werden, die Werbung und Anzeigen enthalten.

5.8 Der VERWALTER behält sich das Recht vor, das Account zu löschen oder das Account und den Zugang zu den TRANS-DIENSTEN ganz oder teilweise zu sperren. Das betrifft die Benutzer, deren Handeln unvereinbar ist:

a) mit dem allgemein geltenden Gesetz,

b) mit den Bestimmungen der vorliegenden Nutzungsbedingungen mitsamt Anhängen,

c) mit guten Sitten, wenn der BENUTZER mit seinem Handeln das Interesse des VERWALTERS oder anderer BENUTZER gefährdet oder verletzt, dies betrifft insbesondere das Verwenden der TRANS-DATENBANK und anderer Applikationen des TRANS-MESSENGERS zum Zwecke des Versendens von unerwünschten und unbestellten Handelinformationen (Spamming) sowie zu Werbezwecken anderer Konkurrenzdienste usw.

Im Fall von Löschen oder Sperren des Accounts sowie des Zugangs zu den TRANS-DIENSTEN werden bereits gezahlte Entgelte anteilmäßig bis zum Ablaufzeitpunkt des Abonnements zurückerstattet.

Vor dem Löschen oder Sperren des Accounts kann der VERWALTER beliebig den BENUTZER zur Einstellung von schadenden Praktiken auffordern, indem er ihm eine Frist setzt, nach derer erfolglosem Ablauf das Account gelöscht oder gesperrt wird.

5.9 Der VERWALTER behält sich das Recht vor, seine sämtlichen Rechte und Pflichten, die mit dem TRANS-DIENST oder der TRANS-SOFTWARE im Zusammenhang stehen, insgesamt oder teilweise ohne Genehmigung der BENUTZER abzutreten.

5.10 Sämtliche Verantwortung des VERWALTERS ist proportional zu dem vom BENUTZER eingezahlten Abonnement. Die Höhe des Schadenersatzes darf die Summe des für ein Jahr eingezahlten Abonnements nicht überschreiten. Der Schadenersatz wird nach der im Moment dessen Bestimmung aktuellen Preisliste berechnet.

5.11 Salvatorische Klausel

Sollte sich irgendeine Bestimmung der VEREINBARUNG insgesamt oder teilweise als gesetzeswidrig erweisen, bleiben die übrigen Bestimmungen der VEREINBARUNG in Kraft und die strittige Bestimmung wird nach dem geltenden Recht so ausgelegt, dass sie ihre Tragweite weitestgehend behält.

6. INKRAFTTRETEN UND ÄNDERUNG DER NUTZUNGSBEDINGUNGEN

6.1 DER VERWALTER veröffentlicht Änderungen der Nutzungsbedingungen, der Anhänge und der Zusätze auf der Internet-Seite.

6.2 Mit der Veröffentlichung der Änderungen der Nutzungsbedingungen, der Anhänge und der Zusätze auf der Internet-Seite verlieren sämtliche früheren Nutzungsbedingungen ihre Gültigkeit und werden durch die neuen Nutzungsbedingungen ersetzt, es sei denn bestimmen weitere vorliegende Nutzungsbedingungen es anders.

6.3 DER VERWALTER benachrichtigt die BENUTZER über die Änderungen der Nutzungsbedingungen mitsamt Anhängen und Zusätzen mit Hilfe vom TRANS-MESSENGER oder durch das Senden einer automatischen Benachrichtigung an die bei der Registrierung bzw. bei einer Änderung der Account-Daten angegebene aktuelle E-Mail-Adresse.

6.4 Die Benachrichtigung des BENUTZERS gilt auch dann als erfolgt, wenn der BENUTZER sie aus den vom VERWALTER unabhängigen Gründen trotz des richtigen Sendens nicht erhalten hat (z.B. wenn der BENUTZER seine E-Mail-Adresse nicht aktualisiert bzw. eine falsche E-Mail-Adresse bei der Registrierung oder bei einer Änderung der Account-Daten eingegeben hat, sowie wenn die Nachricht vom E-Mail-Server des BENUTZERS wegen Überfüllung des Postfachs oder wegen sonstiger Störungen der E-Mail-Funktion auf Seiten des BENUTZERS zurückgewiesen wird).

6.5 Bisherige BENUTZER haben das Recht, ihr Einverständnis zu einer Änderung der Nutzungsbedingungen innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Benachrichtigung zu verweigern.

6.6 Diese Ablehnung der Änderungen der Nutzungsbedingungen zur ihren Wirksamkeit muss beim Verwalter schriftlich eingereicht bzw. per Fax übersandt werden. Bleibt der Benutzer innerhalb der gesetzten Frist untätig oder entspricht die Ablehnung nicht der festgelegten Form, gilt dies als Einverständnis mit den neuen Nutzungsbedingungen.

6.7 Verlängerung des Abonnements für kostenpflichtige TRANS-Dienste gilt als Einverständnis mit den neuen Nutzungsbedingungen, Anhängen bzw. Zusätzen.

6.8 Benutzer, die innerhalb der gesetzten Frist formgerecht ihr Enverständnis mit der neuen Fassung der Nutzungsbedingungen unter Einschluss der Anhänge und Zusätze verweigern, nutzen die kostenpflichtigen TRANS-Dienste zum Vertagsende oder bis zum Ende des Zeitraums, für welchen das Entgelt gezahlt wurde, zu den bisherigen Bedingungen. Nach Verstreichen dieser Fristen werden sämtliche kostenpflichtigen Zusatzfunktionen der TRANS-Dienste unter Einschluss der BÖRSE FREIER LADUNGEN und FAHRZEUGE sowie der TRANS-BENUTZERDATENBANK blockiert. Eine weitere Nutzung des TRANS-MESSENGERs ist illegal.